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Version: 3.03 | Stand: 03.2008

Herr Michael Rudel
lets-sell!
Kreuzbergstraße 139
06849 Dessau-Roßlau / Deutschland
Fon: +49(0)340 – 5198958
Fax: +49(0)340 – 87019698
E-Mail: info@lets-sell.info
USt-Ident.Nr.: DE 213195909


1. Geltungsbereich

1.1
Herr Michael Rudel (nachfolgend: lets-sell!) bietet über seinen Online-Shop Artikel unter der Domain
www.lets-sell.net
zum Kauf an. Es gelten für die über diesen Online-Shop abgeschlossenen Verträge die hier nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

1.2
Kunden im Sinne vorliegender AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.


2. Zustandekommen eines Vertrages

2.1
Die innerhalb des Online-Shops von lets-sell! aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine lets-sell! bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.2
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird lets-sell! dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.

2.3
Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung zustande. Insoweit ist lets-sell! berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang der Bestellung anzunehmen.

2.4
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer nicht oder nur teilweise zu leisten; lets-sell! übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Die Verantwortlichkeit von lets-sell! für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen unter Ziffer 7 dieser AGB bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird lets-sell! den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

2.5
Der Vertragstext wird gespeichert; er ist über den internen Kundenbereich weiterhin nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt über die Website von lets-sell! unter Angabe der E-Mail-Adresse sowie des zuvor bestimmten Passwortes.


3. Vergütung, Liefer- und Versandbedingungen

3.1
Bei den in den Angeboten angeführten Preisen handelt es sich um Endpreise – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

3.2
Alle Preise gelten – wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist – zuzüglich Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; deren Höhe richtet sich nach den auf der Website konkret ausgewiesenen Beträgen.

3.3
Die Lieferung der gekauften Waren erfolgt – soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde – auf dem Versandwege und gegen Vorauskasse. Der Versand der Ware erfolgt spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach Gutschrift des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten (bei Vorausüberweisung) bzw. spätestens innerhalb von drei Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages (bei Nachnahmelieferungen).

3.4
Der Kunde versichert, dass die hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

3.5.1
Bei Lieferungen an Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

3.5.2
Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über.

3.5.3
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.


4. Zahlungsbedingungen und Verzugsfolgen

4.1
Der Kunde verpflichtet sich im Fall einer vereinbarten Vorausüberweisung oder bei Lieferung gegen Rechnung, den (Gesamt-) Betrag spätestens vierzehn Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen.

4.2
Wählt der Kunde als Zahlungsmethode Bankeinzug, ermächtigt er lets-sell! mit Bekanntgabe seiner Kontodaten dazu, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich etwaig anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit von seinem durch Kontonummer und Bankleitzahl bezeichneten Konto im Lastschriftverfahren einzuziehen. Zugleich weist der Kunde das von ihm bezeichnete Kreditinstitut an, bei Nichteinlösung der Lastschrift oder Widerspruch gegen die Lastschrift lets-sell! oder einem von ihm beauftragten Dritten auf Anforderung die erforderlichen personenbezogenen Daten mitzuteilen, damit lets-sell! seinen Anspruch zuzüglich angefallener Gebühren gegen den Kunden geltend machen kann.


5. Eigentumsvorbehalt

5.1
Gegenüber Verbrauchern behält sich lets-sell! das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor (Vorbehaltsware).

5.2
Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.

5.3
Der Kunde ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, lets-sell! einen Zugriff Dritter auf die Ware (z.B. im Falle einer Pfändung) sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind. Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde während des Eigentumsvorbehalts unverzüglich anzuzeigen.

5.4
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug oder im Fall der Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 5.2. und/oder 5.3. dieser AGB ist lets-sell! berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.


6. Widerrufsbelehrung

6.1
Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher und auch nicht vor Erfüllung der unternehmerischen Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der unternehmerischen Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Bei der Berechnung der Frist wird der danach maßgebliche Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher bzw. der Tag der Erfüllung der benannten Informationspflichten nicht mitgerechnet.

6.2
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

lets-sell! | Michael Rudel
Kreuzbergstraße 139 in 06849 Dessau-Roßlau / Deutschland
Fax: +49(0)340 – 87019698
E-Mail: info@lets-sell.info

6.3
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Können Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Verbraucher keinen Wertersatz leisten.

6.4
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von lets-sell! zurückzusenden. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Verbrauchern abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden; dabei beginnt die Frist im Hinblick auf die Erstattungsverpflichtung von lets-sell! mit Zugang der Widerrufserklärung oder im Fall der Rücksendung mit Zugang der Ware.

6.5
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie nach § 312 d Abs. 4 Nr. 3 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

6.6
Für den Fall einer beabsichtigten Rücksendung steht dem Kunden ein Retourenschein im Internet unter dem URL http://www.lets-sell.info/media/retoure.pdf im PDF zur Verfügung, der ausgedruckt und für die Rücksendung verwendet werden kann. Das Widerrufsrecht und seine Folgen nach Ziffer 6.1 bis einschließlich 6.5 dieser AGB bestehen selbstverständlich unabhängig von der Nutzung dieses Retourenscheins; er dient lediglich einer erleichterten Abwicklung der Retoure.


7. Mitteilung von Transportschäden
Der Kunde wird lets-sell! im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden.

7.1
Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.

7.2
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber lets-sell! oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

7.3
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden nach Ziffer 8 dieser AGB.


8. Gewährleistungsbedingungen
Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind über die oben angeführten Kontaktdaten an lets-sell! zu richten; etwaige Rücksendungen sind an folgende Anschrift zu senden:
lets-sell! | Michael Rudel
Kreuzbergstraße 139
06849 Dessau-Roßlau / Deutschland

Im Übrigen gelten die nachstehenden Gewährleistungsbestimmungen:

8.1
Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst. Gleiches gilt für einen so genannten gewollten Verschleiß.

8.2
Bei Mängeln an der gelieferten Sache hat der Kunde grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll; lets-sell! ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

8.3
Gegenüber Unternehmern leistet lets-sell! für Mängel der Ware nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8.4
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, gelten diesbezüglich die unter Ziffer 9 angeführten Haftungsbestimmungen.

8.5
Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

8.6
Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1 bis einschließlich 8.5 dieser AGB unberührt.


9. Haftung

9.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet lets-sell! uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet lets-sell! uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

9.2
Für solche Schäden, die nicht von 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet lets-sell!, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von lets-sell! auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von 9.1 noch 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet lets-sell! gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.


10. Schlussbestimmungen

10.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.1.1
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.1.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

10.2
Hat ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenso der Geschäftssitz von lets-sell!. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.